Volksverhetzung – ein Urteil des Amtsgerichts Essen

Kurzbeitrag zu einer Entscheidung, die in Blog-Dossiers als Vergleichsentscheidung genannt wird.
30. Januar 2015, 10:00 Uhr

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Urteile und Strafbefehle sind die Basis für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com

Die Äußerung

„Tod und Hass den Zionisten“ (vom Angeklagten angestimmter Sprechchor auf einer Demonstration, 18.07.2014)

Die Äußerung fiel bei einer Demonstration; sie wurde nicht im Internet veröffentlicht.

Die Entscheidung

  • Entscheidung: Amtsgericht Essen, Urteil vom 30. Januar 2015
  • Aktenzeichen: 57 Cs-29 Js 579/14-631/14
  • Verurteilt wegen: Volksverhetzung nach § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB
  • Strafe: Freiheitsstrafe 3 Monate, zur Bewährung ausgesetzt
  • Rechtskraft: unbekannt (im Volltext nicht vermerkt)

Quelle

Amtsgericht Essen, Urteil vom 30. Januar 2015, Aktenzeichen 57 Cs-29 Js 579/14-631/14 (Volltext NRWE) · Offline-Tat (Demonstration) · Volltext in der Rechtsprechungsdatenbank NRW

Kurzbeitrag: Die Angaben stammen aus der genannten Quelle. Auszüge aus der Begründung enthält dieser Beitrag nicht.

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