Die Äußerung
„Tod und Hass den Zionisten“ (vom Angeklagten angestimmter Sprechchor auf einer Demonstration, 18.07.2014)
Die Äußerung fiel bei einer Demonstration; sie wurde nicht im Internet veröffentlicht.
Die Entscheidung
- Entscheidung: Amtsgericht Essen, Urteil vom 30. Januar 2015
- Aktenzeichen: 57 Cs-29 Js 579/14-631/14
- Verurteilt wegen: Volksverhetzung nach § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB
- Strafe: Freiheitsstrafe 3 Monate, zur Bewährung ausgesetzt
- Rechtskraft: unbekannt (im Volltext nicht vermerkt)
Quelle
Amtsgericht Essen, Urteil vom 30. Januar 2015, Aktenzeichen 57 Cs-29 Js 579/14-631/14 (Volltext NRWE) · Offline-Tat (Demonstration) · Volltext in der Rechtsprechungsdatenbank NRW
Kurzbeitrag: Die Angaben stammen aus der genannten Quelle. Auszüge aus der Begründung enthält dieser Beitrag nicht.