Artikel-Archiv

§ 126

Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.000.795 · Ein Kommentar auf YouTube kündigt eine Gewalttat an.
6. März 2026
„Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten“ – diesen Straftatbestand definiert Paragraf 126 im Strafgesetzbuch. Grafik: RECHT-investigativ.de
Wer Straftaten androht, stört das friedliche Zusammenleben in der Bevölkerung. Paragraf 126 im Strafgesetzbuch ist laut Bundesregierung ein Instrument des Rechtsstaats, um angemessen auf Hasskriminalität in sozialen Medien reagieren zu können.
25. Januar 2026
Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.009.720 · Ein Kommentar auf YouTube kündigt eine Tötung oder schwere Gewalttat gegen eine Person an, die in der Äußerung oder ihrem Zusammenhang bezeichnet ist.
6. Oktober 2025
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache 8/2805 des Sächsischen Landtags verzeichnet.
24. Juni 2025
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