Volksverhetzung – ein Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm

Kurzbeitrag zu einer Entscheidung, die in Blog-Dossiers als Vergleichsentscheidung genannt wird.
1. März 2018, 10:00 Uhr

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Urteile und Strafbefehle sind die Basis für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com

Die Äußerung

„Wenn man für jeden von den Zionisten ermordeten Palästinenser 10 Juden töten würde, hätte sich das Nahostproblem schon lange erledigt […]“ (Facebook, 23.06.2014)

Die Äußerung wurde auf Facebook veröffentlicht.

Die Entscheidung

  • Entscheidung: Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 1. März 2018
  • Aktenzeichen: 1 RVs 12/18
  • Verurteilt wegen: Volksverhetzung nach § 130 Abs. 1 StGB
  • Strafe: Strafausspruch vom Oberlandesgericht aufgehoben und zurückverwiesen (zuvor Landgericht Dortmund: 7 Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung); neue Strafe nicht bekannt
  • Rechtskraft: Schuldspruch rechtskräftig; Strafausspruch zurückverwiesen

Quelle

Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 1. März 2018, Aktenzeichen 1 RVs 12/18 (Volltext NRWE) · Vorinstanzen Amtsgericht Unna, Landgericht Dortmund · Volltext in der Rechtsprechungsdatenbank NRW

Kurzbeitrag: Die Angaben stammen aus der genannten Quelle. Auszüge aus der Begründung enthält dieser Beitrag nicht.

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