Die Äußerung
„Wenn man für jeden von den Zionisten ermordeten Palästinenser 10 Juden töten würde, hätte sich das Nahostproblem schon lange erledigt […]“ (Facebook, 23.06.2014)
Die Äußerung wurde auf Facebook veröffentlicht.
Die Entscheidung
- Entscheidung: Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 1. März 2018
- Aktenzeichen: 1 RVs 12/18
- Verurteilt wegen: Volksverhetzung nach § 130 Abs. 1 StGB
- Strafe: Strafausspruch vom Oberlandesgericht aufgehoben und zurückverwiesen (zuvor Landgericht Dortmund: 7 Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung); neue Strafe nicht bekannt
- Rechtskraft: Schuldspruch rechtskräftig; Strafausspruch zurückverwiesen
Quelle
Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 1. März 2018, Aktenzeichen 1 RVs 12/18 (Volltext NRWE) · Vorinstanzen Amtsgericht Unna, Landgericht Dortmund · Volltext in der Rechtsprechungsdatenbank NRW
Kurzbeitrag: Die Angaben stammen aus der genannten Quelle. Auszüge aus der Begründung enthält dieser Beitrag nicht.