Die Äußerung
In der Drucksache 6/17552 des Sächsischen Landtags ist die Tat so beschrieben:
„[…] weil er am 8. März 2018 in Leipzig bei Facebook syrische Geflüchtete als ‚vergewaltigende Tiere‘ verunglimpft hatte.“
Quelle: Sächsischer Landtag, Drucksache 6/17552 (Antwort der Staatsregierung), S. 3 · Schreibweise wie in der Drucksache; Auslassung in eckigen Klammern von der Redaktion
Den übrigen Wortlaut des Beitrags teilt die Drucksache nicht mit.
Die Entscheidung
- Entscheidung: Verurteilung, mitgeteilt vom Sächsischen Justizministerium an den Landtag (Berichtsmonat April 2019)
- Verurteilt wegen: Volksverhetzung nach § 130 StGB
- Strafe: Geldstrafe 90 Tagessätze
- Rechtskraft: in der Drucksache nicht mitgeteilt
- Tat: 8. März 2018 in Leipzig bei Facebook
- Nicht mitgeteilt: Form der Entscheidung (Urteil oder Strafbefehl), Gericht, Tag der Entscheidung, Aktenzeichen
Quelle
Sächsischer Landtag, Drucksache 6/17552 – Antwort der Staatsregierung (Berichtsmonat April 2019) · Drucksache im Landtagsarchiv
Kurzbeitrag: Die Angaben stammen aus der genannten Quelle. Auszüge aus der Begründung enthält dieser Beitrag nicht.