Die Äußerung
„Deutschland ERWACHE“ (Beitrag auf einer Social-Media-Plattform)
Laut Drucksache wurde die Äußerung auf einer Social-Media-Plattform veröffentlicht.
Die Entscheidung
- Entscheidung: Verurteilung, mitgeteilt vom Sächsischen Justizministerium an den Landtag (Berichtsmonat Juni 2026)
- Verurteilt wegen: Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen nach § 86a StGB
- Strafe: Geldstrafe 40 Tagessätze
- Rechtskraft: in der Drucksache nicht mitgeteilt
- Tat: 17. Dezember 2024
- Nicht mitgeteilt: Form der Entscheidung (Urteil oder Strafbefehl), Gericht, Tag der Entscheidung, Aktenzeichen
Quelle
Sächsischer Landtag, Drucksache 8/7531 – Antwort der Staatsregierung (Berichtsmonat Juni 2026) · Plattform „Social-Media-Plattform“ · Drucksache im Landtagsarchiv
Kurzbeitrag: Die Angaben stammen aus der genannten Quelle. Auszüge aus der Begründung enthält dieser Beitrag nicht.