Artikel-Archiv

§ 130

Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.007.174 · Ein Kommentar auf YouTube verlangt, Angehörige einer Gruppe von Menschen zu töten oder ihnen schwere Gewalt anzutun.
3. April 2023
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Kurzbeitrag zu einer rechtskräftigen Entscheidung, die in Blog-Dossiers als Vergleichsentscheidung genannt wird.
28. März 2023
Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.004.400 · Ein Kommentar auf YouTube verwendet gegen Angehörige einer Gruppe von Menschen Begriffe der nationalsozialistischen Vernichtung.
25. März 2023
Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.016.286 · Ein Kommentar auf YouTube verwendet gegen Angehörige einer Gruppe von Menschen Begriffe der nationalsozialistischen Vernichtung.
17. März 2023
Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.007.171 · Ein Kommentar auf YouTube verlangt, Angehörige einer Gruppe von Menschen zu töten oder ihnen schwere Gewalt anzutun.
17. März 2023
Ein Kommentar, veröffentlicht auf Facebook – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.016.437 · Ein Kommentar auf Facebook fordert, die Angehörigen einer Gruppe von Menschen aus dem Land zu jagen oder hinauszuwerfen.
28. Februar 2023
Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.000.668 · Ein Kommentar auf YouTube verlangt, Angehörige einer Gruppe von Menschen zu töten oder ihnen schwere Gewalt anzutun.
10. Februar 2023
Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.015.558 · Ein Kommentar auf YouTube fordert, die Angehörigen einer Gruppe von Menschen aus dem Land zu jagen oder hinauszuwerfen.
27. Januar 2023
Ein Kommentar, veröffentlicht auf Facebook – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.016.524 · Ein Kommentar auf Facebook fordert Willkürmaßnahmen gegen Angehörige einer Gruppe von Menschen, etwa sie einzusperren oder ihnen jeden Schutz des Rechts zu nehmen.
3. Januar 2023
Ein Kommentar, veröffentlicht auf Facebook – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.023.593 · Ein Kommentar auf Facebook würdigt Angehörige einer Gruppe von Menschen mit einer abwertenden Sammelbezeichnung herab und unterstellt ihnen pauschal Straftaten.
29. Dezember 2022
Ein Kommentar, veröffentlicht auf TikTok – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.006.765 · Ein Kommentar auf TikTok fordert Willkürmaßnahmen gegen Angehörige einer Gruppe von Menschen, etwa sie einzusperren oder ihnen jeden Schutz des Rechts zu nehmen.
19. Dezember 2022
„Volksverhetzung“ – diesen Straftatbestand definiert Paragraf 130 im Strafgesetzbuch. Grafik: RECHT-investigativ.de
Wer Teile der Bevölkerung aggressiv ausgrenzt, kann sich strafbar machen. Paragraf 130 des Strafgesetzbuchs soll Personengruppen schützen, die beispielsweise durch Volkszugehörigkeit, Religion, politische oder weltanschauliche Überzeugung, soziale und wirtschaftliche Verhältnisse, Beruf oder soziale Funktion verbunden sind.
9. Dezember 2022
Ein Kommentar, veröffentlicht auf Facebook – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.012.341 · Ein Kommentar auf Facebook fordert öffentlich zu Brand- oder Gewalttaten gegen Angehörige einer Gruppe auf, die nach Herkunft, Abstammung oder Religion bestimmt ist.
5. Dezember 2022
Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.003.695 · Ein Kommentar auf YouTube verlangt, Angehörige einer Gruppe von Menschen zu töten oder ihnen schwere Gewalt anzutun.
25. November 2022
Ein Kommentar, veröffentlicht auf Facebook – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de · Teil 1 von 2
Fall K-0.012.353 · Ein Kommentar auf Facebook bezeichnet Angehörige einer Gruppe von Menschen als Schmarotzer oder Parasiten und verbindet das mit dem Bild einer Invasion.
8. November 2022
Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.015.530 · Ein Kommentar auf YouTube verwendet gegen Angehörige einer Gruppe von Menschen Begriffe der nationalsozialistischen Vernichtung.
7. November 2022
Ein Kommentar, veröffentlicht auf Facebook – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.012.372 · Ein Kommentar auf Facebook verlangt, Angehörige einer Gruppe von Menschen zu töten oder ihnen schwere Gewalt anzutun.
14. Oktober 2022
Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären.
Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.012.027 · Ein Kommentar auf YouTube verlangt, Angehörige einer Gruppe von Menschen zu töten oder ihnen schwere Gewalt anzutun.
6. Oktober 2022
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