Die Sächsische Staatsregierung hat den Landtag über diese Verurteilung informiert (Berichtsmonat Juni 2024).
1. Juni 2024
Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären. Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.000.685 · Ein Kommentar auf YouTube verlangt, Angehörige einer Gruppe von Menschen zu töten oder ihnen schwere Gewalt anzutun.
27. Mai 2024
Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären. Screenshot: RECHT-investigativ.de
Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 130 Euro. Wegen der Parole „Alles für Deutschland“.
14. Mai 2024
Ein Kommentar, veröffentlicht auf Facebook – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären. Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.023.313 · Ein Kommentar auf Facebook verlangt, Angehörige einer Gruppe von Menschen zu töten oder ihnen schwere Gewalt anzutun.
13. Mai 2024
Ein Kommentar, veröffentlicht auf Instagram – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären. Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.023.317 · Ein Kommentar auf Instagram enthält die Losung „Alles für Deutschland“, ein Kennzeichen der ehemaligen Sturmabteilung (SA) der NSDAP.
4. Mai 2024
Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären. Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.007.123 · Ein Kommentar auf YouTube fordert öffentlich dazu auf, die Angehörigen eines Personenkreises zu töten oder ihnen Gewalt anzutun, der in der Äußerung oder ihrem Zusammenhang bezeichnet ist.
29. April 2024
Ein Kommentar, veröffentlicht auf YouTube – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären. Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.011.515 · Ein Kommentar auf YouTube fordert öffentlich dazu auf, Personen zu töten oder ihnen Gewalt anzutun, die in der Äußerung oder ihrem Zusammenhang bezeichnet sind.
28. April 2024
Ein Kommentar, veröffentlicht auf Facebook – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären. Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.011.827 · Ein Kommentar auf Facebook enthält die Losung „Alles für Deutschland“, ein Kennzeichen der ehemaligen Sturmabteilung (SA) der NSDAP.
14. April 2024
Ein Kommentar, veröffentlicht auf Facebook – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären. Screenshot: RECHT-investigativ.de
Geldstrafe von 60 Tagessätzen zu je 60 Euro. Es ging unter anderem um die Äußerungen: „DER NAZI VON HEUTE IST NICHT BRAUN, SONDERN GRÜN !!!“. Und: „SEIN HOLOCAUST IST DER MORD AM EIGENEN VOLK‘.“
11. April 2024
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache 7/15913 des Sächsischen Landtags verzeichnet.
10. April 2024
Ein Kommentar, veröffentlicht auf TikTok – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären. Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.005.337 · Ein Kommentar auf TikTok fordert öffentlich dazu auf, Personen zu töten oder ihnen Gewalt anzutun, die in der Äußerung oder ihrem Zusammenhang bezeichnet sind.
2. April 2024
Ein Kommentar, veröffentlicht auf Facebook – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären. Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.023.362 · Ein Kommentar auf Facebook fordert öffentlich dazu auf, die Angehörigen eines Personenkreises zu töten oder ihnen Gewalt anzutun, der in der Äußerung oder ihrem Zusammenhang bezeichnet ist.
1. April 2024
Ein Kommentar, veröffentlicht auf Facebook – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären. Screenshot: RECHT-investigativ.de · Teil 1 von 2
Fall K-0.011.833 · Ein Kommentar auf Facebook würdigt Angehörige einer Gruppe von Menschen mit einer abwertenden Sammelbezeichnung herab und unterstellt ihnen pauschal Straftaten.
17. März 2024
Ein Kommentar, veröffentlicht auf Facebook – von RECHT-investigativ.de recherchiert und dokumentiert. Name und Profilbild des Verfassers sind unkenntlich gemacht. Begründet dieser Kommentar den Anfangsverdacht einer Straftat? Das soll eine Presseanfrage bei einer Staatsanwaltschaft klären. Screenshot: RECHT-investigativ.de
Fall K-0.016.512 · Ein Kommentar auf Facebook fordert Willkürmaßnahmen gegen Angehörige einer Gruppe von Menschen, etwa sie einzusperren oder ihnen jeden Schutz des Rechts zu nehmen.