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Justiz

Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache 7/13275 des Sächsischen Landtags verzeichnet.
12. Juni 2023
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Kurzbeitrag zu einer rechtskräftigen Entscheidung, die in Blog-Dossiers als Vergleichsentscheidung genannt wird.
28. März 2023
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Verurteilt Bagatellisierung der in der NS-Zeit in den Konzentrationslagern begangenen Massenmorden.
9. August 2022
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache 7/9974 des Sächsischen Landtags verzeichnet.
7. Juli 2022
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Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache 7/9532 des Sächsischen Landtags verzeichnet.
4. Mai 2022
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Geldstrafe von 70 Tagessätzen zu je 40 Euro. Für die Forderung „Bauschaum ins Maul“, gegen einen SPD-Politiker gerichtet.
3. Mai 2022
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Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache 7/9300 des Sächsischen Landtags verzeichnet.
29. März 2022
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache 8/741 des Landtags von Sachsen-Anhalt verzeichnet.
15. Februar 2022
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache 8/741 des Landtags von Sachsen-Anhalt verzeichnet.
15. Februar 2022
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Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache 8/741 des Landtags von Sachsen-Anhalt verzeichnet.
15. Februar 2022
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Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache 7/8547 des Sächsischen Landtags verzeichnet.
25. Januar 2022
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Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache 7/8276 des Sächsischen Landtags verzeichnet.
10. Januar 2022
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Gesamtgeldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 50 Euro. Unter anderem für die Bezeichnung eines dunkelhäutigen Kindes als „Kohle“, die beim Grillen abhaue.
26. Oktober 2021
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Kurzbeitrag zu einer rechtskräftigen Entscheidung, die in Blog-Dossiers als Vergleichsentscheidung genannt wird.
3. Mai 2021
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache 7/5721 des Sächsischen Landtags verzeichnet.
26. März 2021
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache 7/5721 des Sächsischen Landtags verzeichnet.
26. März 2021
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache 7/4711 des Sächsischen Landtags verzeichnet.
11. Januar 2021
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Kurzbeitrag zu einer rechtskräftigen Entscheidung, die in Blog-Dossiers als Vergleichsentscheidung genannt wird.
15. Oktober 2020
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