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Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Verurteilungen
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten: Geldstrafe von 10 Tagessätzen
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
7/2966
des Sächsischen Landtags verzeichnet.
10. August 2020
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Verurteilungen
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten: Geldstrafe von 70 Tagessätzen
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
7/2548
des Sächsischen Landtags verzeichnet.
15. Juli 2020
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Verurteilungen
Volksverhetzung und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen: Geldstrafe von 40 Tagessätzen
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
7/2548
des Sächsischen Landtags verzeichnet.
15. Juli 2020
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Verurteilungen
Volksverhetzung: Gesamtgeldstrafe von 180 Tagessätzen
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
7/2548
des Sächsischen Landtags verzeichnet.
15. Juli 2020
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Verurteilungen
Volksverhetzung und Beleidigung: Gesamtgeldstrafe von 150 Tagessätzen
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
7/2548
des Sächsischen Landtags verzeichnet.
15. Juli 2020
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Verurteilungen
Volksverhetzung: Geldstrafe von 90 Tagessätzen
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
7/5789
des Landtags von Sachsen-Anhalt verzeichnet.
27. Februar 2020
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Verurteilungen
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten: Geldstrafe von 15 Tagessätzen
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
7/674
des Sächsischen Landtags verzeichnet.
16. Januar 2020
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Verurteilungen
Volksverhetzung: Freiheitsstrafe von sechs Monaten zur Bewährung
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
7/674
des Sächsischen Landtags verzeichnet.
16. Januar 2020
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Verurteilungen
Volksverhetzung: Gesamtgeldstrafe von 160 Tagessätzen
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
7/674
des Sächsischen Landtags verzeichnet.
16. Januar 2020
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Verurteilungen
Volksverhetzung: Geldstrafe von 90 Tagessätzen
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
7/674
des Sächsischen Landtags verzeichnet.
16. Januar 2020
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Verurteilungen
Volksverhetzung: Geldstrafe von 120 Tagessätzen
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
7/418
des Sächsischen Landtags verzeichnet.
2. Dezember 2019
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Verurteilungen
Volksverhetzung: Geldstrafe von 15 Tagessätzen
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
7/45
des Sächsischen Landtags verzeichnet.
30. Oktober 2019
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Verurteilungen
Öffentliche Aufforderung zu Straftaten: Geldstrafe von 55 Tagessätzen
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
7/45
des Sächsischen Landtags verzeichnet.
30. Oktober 2019
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Verurteilungen
Verurteilung: Volksverhetzung
Die Sächsische Staatsregierung hat den Landtag über diese Verurteilung informiert (Berichtsmonat April 2019).
1. April 2019
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Verurteilungen
Volksverhetzung: Geldstrafe von 90 Tagessätzen
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
6/16888
des Sächsischen Landtags verzeichnet.
28. März 2019
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Verurteilungen
Volksverhetzung: Geldstrafe von 50 Tagessätzen
Diese Gerichtsentscheidung ist in der Drucksache
6/16547
des Sächsischen Landtags verzeichnet.
27. Februar 2019
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Verurteilungen
Volksverhetzung – ein Beschluss des Oberlandesgerichts Hamm
Kurzbeitrag zu einer Entscheidung, die in Blog-Dossiers als Vergleichsentscheidung genannt wird.
1. März 2018
Urteile und Strafbefehle sind die Grundlage für Analysen von RECHT-investigativ.de. Foto: Stockwerk-Fotodesign – stock.adobe.com
Verurteilungen
Volksverhetzung und Beleidigung – ein Urteil des Amtsgerichts Bielefeld
Freiheitsstrafe von sechs Monaten ohne Bewährung. Wegen Aufstachelns zum Hass gegen Juden.
22. Februar 2018
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